Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 2026-05-28
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Spüren spüren – Körperarbeit, Inh. Nils Kunz, Bellealliancestr. 37, 20259 Hamburg (nachfolgend „Anbieter“, siehe Impressum) und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend „Kunde“ oder „Studio“) über die Nutzung der Software „Plan Oase“.
(2) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind keine Vertragspartner. Verträge zwischen dem Studio und seinen Endkunden bleiben hiervon unberührt.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch das Absenden des Signup-Formulars unter ausdrücklicher Bestätigung dieser AGB und der Datenschutzerklärung zustande. Der Anbieter bestätigt den Vertragsschluss per E-Mail.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Der Anbieter stellt eine cloud-basierte Software zur Online-Buchung und Schichtplanung für Wellness-Studios bereit. Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der zum Vertragsschluss aktuellen Produktbeschreibung auf der Anbieter-Website.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang weiterzuentwickeln, zu erweitern und an aktuelle technische und rechtliche Anforderungen anzupassen, sofern dadurch der vertraglich vereinbarte Hauptzweck nicht beeinträchtigt wird.
(3) Die Bereitstellung erfolgt über das Internet. Die für den Zugriff notwendige Hard- und Software (insbesondere internetfähiger Browser und Internetverbindung) liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.
§ 4 Testphase (Trial)
(1) Neue Studios erhalten eine kostenfreie Testphase von 14 Kalendertagen ab Signup.
(2) Erfolgt während dieser Frist keine kostenpflichtige Buchung, werden sämtliche im Rahmen der Testphase angelegten Daten am Ende des Tages, an dem die Frist endet, unwiderruflich gelöscht.
(3) Vor der Löschung steht dem Kunden ein vollständiger Self-Service-Datenexport zur Verfügung. Ein Anspruch auf Datenexport nach Löschung besteht nicht.
(4) Mit dem Trial-Ablauf endet der Vertrag automatisch ohne gesonderter Kündigung.
§ 5 Preise und Zahlung
(1) Die Vergütung erfolgt monatlich im Voraus zu den im Bestellprozess ausgewiesenen Preisen zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Zahlungsabwicklung und Rechnungserstellung erfolgen über Stripe Payments Europe, Ltd., Dublin, Irland. Der Kunde verwaltet seine Zahlungsmittel und Rechnungen über das Stripe Customer Portal.
(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software nach vorheriger Mahnung mit Fristsetzung von 14 Tagen zu sperren. Die Datenretention nach § 7 bleibt davon unberührt.
§ 6 Verfügbarkeit
(1) Der Anbieter ist um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Software bemüht („best effort“).
(2) In der aktuellen Vertragsphase wird keine garantierte Verfügbarkeit (Service Level Agreement) zugesichert.
(3) Geplante Wartungsfenster werden nach Möglichkeit mindestens 48 Stunden im Voraus angekündigt; außerplanmäßige Wartungen aus sicherheitsrelevanten Gründen bleiben vorbehalten.
§ 7 Kündigung und Datenretention
(1) Der Kunde kann den Vertrag jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums (Monatsende) ohne Angabe von Gründen über das Stripe Customer Portal kündigen.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt.
(3) Nach wirksamer Kündigung verbleiben die Daten 30 Kalendertage in einem gesperrten Zustand (Reaktivierung durch erneute Buchung möglich) und werden anschließend unwiderruflich gelöscht.
(4) Vor Löschung kann der Kunde einen vollständigen Datenexport gemäß Art. 20 DSGVO über die Software anstoßen. Der Export wird in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format bereitgestellt.
§ 8 Auftragsverarbeitung
(1) Soweit der Anbieter im Rahmen der Software personenbezogene Daten von Endkunden des Kunden verarbeitet (insbesondere Buchungsdaten), geschieht dies ausschließlich weisungsgebunden im Sinne des Art. 28 DSGVO.
(2) Die Bedingungen der Auftragsverarbeitung sind in einem separaten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) geregelt, der dem Kunden mit Abschluss der ersten kostenpflichtigen Buchung in Textform zugesendet wird. Der Vertragsschluss erfolgt durch elektronische Annahme (Checkbox-Bestätigung im Bestellprozess) gemäß § 126b BGB.
§ 9 Haftung
(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die Haftung für Datenverlust ist im Rahmen der vorstehenden Beschränkungen auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherheitskopien durch den Kunden eingetreten wäre. Der Anbieter empfiehlt dem Kunden ausdrücklich die regelmäßige Nutzung des in der Software bereitgestellten Self-Service-Datenexports.
(4) Soweit die Haftung des Anbieters nach den vorstehenden Bestimmungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Änderung der AGB
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus triftigem Grund (z.B. geänderte Rechtslage, Rechtsprechung, technische oder wirtschaftliche Rahmenbedingungen) erforderlich wird und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb dieser Frist, gilt die Änderung als angenommen; auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Rechtsfolgen wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen Bestimmung verfolgt haben.